Monster-PV-Anlage in Güssing:

SPÖ lehnt Volksbefragung ab und sorgt damit für demokratiepolitischen Skandal!

Monster-PV-Anlage in Güssing:

SPÖ lehnt Volksbefragung ab und sorgt damit für demokratiepolitischen Skandal!

Vor Kurzem hat in Güssing der Gemeinderat getagt. Dabei hat die SPÖ mit Bürgermeister Vinzenz Knor an der Spitze angekündigt die Volksbefragung über die Monster-Photovoltaik-Anlage in Güssing abzulehnen. Und das obwohl alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt wurden. Das ist ein demokratiepolitischer Skandal und ein Schlag ins Gesicht der rund 790 Güssingerinnen und Güssinger, die mit ihrer Unterschrift eine Volksbefragung gegen die Monster-Photovoltaik-Anlage erzwungen haben.

SPÖ-Bürgermeister Knor hat bewiesen, dass er nicht mehr die Interessen der Güssingerinnen und Güssinger vertritt, sondern offenbar an der Seite einer Aktiengesellschaft – nämlich der Energie Burgenland – steht.
– Alois Mondschein , Vizebürgermeister Güssing

Wie geht es nun weiter?

Die ÖVP Güssing wird auch weiterhin für die Interessen der Güssingerinnen und Güssinger eintreten und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um diese Missachtung durch SPÖ-Bürgermeister Knor zu bekämpfen.

Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass ein Bürgermeister so sehr den Willen des Volkes missachtet. Das Einzige, was hier offenbar zählt, ist die Profitgier von SPÖ-Landeshauptmann Doskozil und einer Aktiengesellschaft.
– Walter Temmel, Landtagsabgeordneter

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Die SPÖ will die Volksbefragung über die Monster-Photovoltaik-Anlage in Güssing abdrehen. Dieses Drüberfahren werden wir nicht akzeptieren. SPÖ-Landeshauptmann Doskozil muss endlich aufhören, Politik mit der Brechstange zu betreiben und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Ich werde alles dafür tun, damit die Sorgen der Güssinger Bevölkerung gehört werden. ... Mehr LesenWeniger Lesen

Die SPÖ will die Volksbefragung über die Monster-Photovoltaik-Anlage in Güssing abdrehen. Dieses Drüberfahren werden wir nicht akzeptieren. SPÖ-Landeshauptmann Doskozil muss endlich aufhören, Politik mit der Brechstange zu betreiben und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Ich werde alles dafür tun, damit die Sorgen der Güssinger Bevölkerung gehört werden.

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Sag das Herrn Nehammer!!!

Die SPÖ kennt offenbar gar keine Grenzen mehr. Beim Sonderlandtag hat Doskozil noch gesagt, gegen den Willen des Volkes wird nirgends im Burgenland eine Monster-Photovoltaik-Anlage gebaut. Drei Tage später wissen wir, dass die Worte des Herrn Landeshauptmannes nichts wert sind.
– Bernd Strobl, gf. Bezirksparteiobmann

Dass 790 Unterschriften von Personen, die eine Volksbefragung über ein berechtigtes Anliegen erzwungen haben, einfach missachtet werden sollen zeigt einmal mehr, dass diese rote Absolute mit SPÖ-Landeshauptmann Doskozil an der Spitze unserem Land nicht guttut.“
– Patrik Fazekas, Landesgeschäftsführer